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1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen des Kinder-Kunst-Museum e.V. (in der Folge KKM genannt) gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder per E-Mail an das KKM übermittelten Bestellungen durch Kunden. Sie werden mit jeder Bestellung durch den Kunden anerkannt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständigen oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in eine Geschäftsbeziehung getreten wird, bei der sie in Ausübung einer gewerbliche, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsabschlusss

Durch die Darstellung des Sortiments vom KKM auf dem Internetportal wird ein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB abgegeben. Der Kunde nimmt dieses verbindliche Kaufangebot vom KKM durch Abgabe der Bestellung an.
Das Angebot erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer des KKM, es sei denn, die Nichtlieferung ist vom KKM zu vertreten. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.

3. Widerrufs- und Rückgaberechtt

Ausschließlich für Verbraucher gilt das im folgenden mitgeteilte Widerrufs- und Rückgaberecht Widerrufsrecht.

A. Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Kinder-Kunst-Museum e.V.
Hartmannsweilerweg 9
14163 Berlin
Deutschland
info@kkm-berlin.de

B. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem KKM die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem KKM insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des KKM zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Bitte schicken Sie dem KKM keine unfreien Sendungen. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Empfänger abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für das KKM mit deren Empfang.

C. Rückgabebelehrung
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung, welche technisch bedingt gemeinsam mit der Bestellung erfolgt. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bezüglich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Das Rückgaberecht ist weiterhin ausgeschlossen bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (Tape, CD, DVD etc.) oder bei Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des KKM.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Kinder-Kunst-Museum e. V.
Hartmannsweilerweg 9
14163 Berlin
Deutschland
info@kkm-berlin.de

Bei einer Rücksendung von Waren mit einem Bestellwert von mehr als 500,00 € soll eine Transportversicherung abgeschlossen werden. Die Kosten dieser Transportversicherung werden selbstverständlich vom KKM getragen und dem Kunden zurückerstattet.

D. Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er ggf. Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Bestellung gelten ausschließlich die vom KKM zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Unsere Preise enthalten die jeweils aktuelle Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. der angegebenen Versandkosten.
Es wird ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt und ist sofort ohne Abzug fällig.
Schecks und Wechsel werden nicht angenommen. Teilzahlungen werden nicht akzeptiert.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn das KKM über den Betrag verfügen kann.
Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder vom KKM anerkannt worden ist.

5. Lieferung

Die Lieferung (Aufgabe auf den Versandweg) erfolgt für Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, in der Regel innerhalb von 2 Werktagen ab Zahlungseingang. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird das KKM den Kunden davon unverzüglich an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse unterrichten.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma wird nach Ermessen vom KKM bestimmt, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt, deren verbindliche Annahme einer gesonderten Bestätigung in Textform bedarf.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung vom Transportunternehmen an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat die Sendung bei Übergabe auf Transportschäden zu untersuchen und solche sofort beim Transportunternehmen zu rügen. Er hat zusätzlich unverzüglich das KKM über den Transportschaden zu unterrichten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht vom KKM zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden in wichtigen Fällen dem Käufer an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.
Gerät das KKM mit der Lieferung in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Nimmt der Käufer die Ware nicht an, ohne dass die Voraussetzungen eines Verbraucher-Widerrufs oder einer Verbraucher-Rückgabe oder einer mangelbehafteten Lieferung vorliegen, geht die Gefahr dennoch auf ihn über (Annahmeverzug). Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde alle Kosten, die durch den Verzug entstehen. Ist der Kunde Unternehmer, ist das KKM berechtigt, für nutzlose Aufwendungen einen pauschalierten Schadens-ersatz von 10 % des Kaufpreises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.

6. Eigentumsvorbehalt

Dem KKM bleibt das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist das KKM berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer das KKM unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, damit die Eigentumsrecht geltend gemacht werden können.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für das KKM vorgenommen, eine eigene Gewährleistungshaftung entsteht hierdurch nicht. Wird die Kaufsache mit anderen, dem KKM nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt das KKM das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Ist der Käufer Verbraucher, ist er so lange nicht berechtigt, die Ware zu verarbeiten, umzubilden, zu verpfänden, zu verschenken oder zu veräußern, bis dass er Volleigentum erlangt hat.
Ist der Käufer Unternehmer, ist er berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an den dies annehmenden KKM ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Verstößt der Käufer gegen die Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt, hat er dem KKM den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen, auch wenn er selbst nicht oder nicht mehr bereichert ist.

7. Gewährleistungng

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher, ist er bei erkennbaren Transportschäden verpflichtet, den Schaden sofort beim Transportunternehmen zu rügen und nach Möglichkeit die Annahme zu verweigern.
Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nach zu kommen. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren ab Erhalt der Ware; bei gebrauchten Sachen nach einem Jahr.
Ist der Kunde Unternehmer, verjähren alle Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Gewährleistung.

8. Haftung / Vorsichtspflicht

Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Das KKM haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet das KKM nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Soweit es sich beim Kaufgegenstand um einen aus seiner Beschaffenheit heraus gefahrgeneigten Gegenstand (insbes. Feuergefahr, Explosionsgefahr) handelt, ist der Käufer verpflichtet, alle entsprechenden Schutzmaßnahmen zu beachten und diesbezüglich auch solche Personen anzuleiten und zu beaufsichtigen, die durch den Kaufgegenstand gefährdet sein könnten. Für Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen, haftet das KKM nicht.
Sofern das KKM fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

9. Verwendung von Kundendatenen

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die an das KKM übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Diese Speicherung dient ausschließlich zur Kommunikation mit unseren Kunden sowie zur Abwicklung der Bestellungen.
Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass das KKM diese Daten im Fall einer Vertragswidrigkeit des Kunden an solche Unternehmen / Personen weiter leiten darf, derer das KKM sich zur Durchsetzung eigener Forderungen bedient.

10. Sonstiges, Gerichtsstand, anwendbares Rechtht

Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für eine Abrede, diese Bedingungen zu ändern.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung ins Ausland.
Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden.
Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien gewollt oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrags oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung des Punkt bedacht hätten.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag (auch solche im Urkunds- und Wechselprozess und im Mahnverfahren) ist ebenfalls Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Ist der Kunde kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Berlin vereinbart, falls der Kunde zur Zeit der Klageerhebung keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt und / oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat oder dorthin verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt nicht bekannt ist.

11. Anbieterinformationen

Kinder-Kunst-Museum e. V.
Hartmannsweilerweg 9
14163 Berlin Telefon: (030) 801 58 17 (Mo.-Fr. 10-16 Uhr)
Telefax: (030) 80 90 58 59
info@kkm-berlin.de
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: 94 VR 14723
Gerichtsstand: Berlin
Ust – Id Nr.: 27/670/56502